Ein Problem im #Büropark ist der Kreisel. Das wurde bereits mehrfach im Beirat Oberneuland diskutiert. Das Thema wird den Beiat auch auf der nächsten Sitzung begleiten. Das ASV soll Stellung nehmen, zur Planung des Kreisverkehrs im Büropark und den notwendigen Anpassungen.

Ergänzend dazu haben wir als CDU Oberneuland einen Antrag gestellt, der die Senatorin für Klima Umwelt, Mobilität und Stadtentwicklung auffordert, den Kreisverkehr neu zu planen, einen Zeitplan für den Umbau vorzulegen und entsprechende Mittel bereitzustellen.

Warum neu planen? Weil der Kreisverkehr für ein Gewerbegebiet ausgelegt ist. Doch das haben wir im Büropark schon länger nicht mehr. Offiziell ist es ein Mischgebiet, aber die Wohnbebauung ist vorrangig. Und das führt nun mal zu ganzen anderen Problemen und Herausforderungen für einen Kreisverkehr, als ein schlichtes Gewerbegebiet.

Wie können Fußgänger die Straßenseite wechseln? Wie können Fahrradfahrer den Kreisel sicher queren? das sind Fragen, die nur eine neue Planung der Verkehrssituation lösen kann. Aus unserer Sicht ist das insbesondere auch vor dem Hintergrund der wachsenden Infrastruktur am Kreisel notwendig. Durch Café, Restaurant, Geschäfte und Nahversorgung ist anzunehmen, dass der Verkehr noch einmal steigt. Deshalb brauchen wir eine zukunftsfeste Lösung.

Nach dem Willen der CDU Oberneuland sollen Beiratssitzungen öffentlich gestreamt werden. Durch die derzeitigen Beschränkungen auf Grund der Corona-Krise tagen Beiräte in Bremen per Videokonferenz oder ohne Publikum. Aus Sicht der CDU Oberneuland ist das nicht im Sinne der Ortsbeirätegesetz.

„Der Senat muss für ein Livestreaming von Beiratssitzungen die technischen Möglichkeiten schaffen. Bislang steht aber das geplante Konferenzsystem für Beiräte noch nicht zur Verfügung. Zeit genug hatten sie ja,“ stellt Simon Zeimke, Vorsitzender der CDU Oberneuland, fest. Für Videokonferenzen von Beiratssitzungen sollte der Anbieter Cisco WebEx genutzt werden. Dieser bietet die Möglichkeit direkt zu Plattformen wie Facebook oder YouTube zu streamen. Bisher konnte der Senat jedoch nicht die technischen Voraussetzungen für die Nutzung von WebEx schaffen, so dass für Beiratssitzungen auf alternative Anbieter zurückgegriffen werden muss. Diese Anbieter bieten derzeit keine Livestreaming-Funktion an.

„Es ist enttäuschend, dass wir wohl keine Lösung für die nächste Beiratssitzung am Mittwoch haben,“ erklärt Frank Müller-Wagner, stellv. Fraktionssprecher der CDU im Beirat Oberneuland. Die CDU Fraktion hatte die Anfrage gestellt, bereits diese Sitzung öffentlich über eine Plattform wie Facebook oder YouTube zu streamen. „Das wäre eine gute Möglichkeit gewesen, um Transparenz zu schaffen und die Öffentlichkeit einzubinden,“ stellt Müller-Wagner fest.

Das Ortsbeirätegesetz (OBG) sieht grundsätzlich vor, dass Beiräte öffentlich tagen und nur bei „zwingenden Gründen“ die Sitzung nicht-öffentlich sein soll. Zudem gestattet das OBG die Ton- und Bildübertragung. Für die CDU Oberneuland ist daher nicht verständlich, dass bisher keine technischen Voraussetzungen für das Livestreaming durch den Senat zur Verfügung stehen. „Die Trägheit des Senats beim Thema Digitalisierung rächt sich jetzt in diesen Zeiten,“ fasst Simon Zeimke die Situation zusammen.

 

Die nächste Sitzung des Beirates Oberneuland findet am Mittwoch, 07.05.2020, um 18:00 Uhr per Videokonferenz statt.

 

Liebe Mitglieder der CDU Bremen-Stadt,
sehr geehrte Damen und Herren,

sicherlich habe Sie alle die neueste Entwicklung im Zusammenhang mit der Infektion durch den Corona-Virus und die daraus getroffenen Entscheidungen zur Durchführung öffentlicher (Groß-) Veranstaltungen verfolgt. Dazu gehört auch die Absage des für den 25. April geplante Sonderparteitag der CDU Deutschlands.

Auch wir als Kreisverband Bremen-Stadt wollen und müssen unseren Beitrag leisten, das Risiko einer Ansteckung zu minimieren.

Aus diesem Grund wird auch der für den 19. März 2020 geplante Kreisparteitag auf einen späteren Zeitpunkt verschoben.

Helfen Sie mit, dass wir alle gesund bleiben!

Ich wünsche Ihnen alles Gute,

Ihr CDU Kreisvorstand

Alle zwei Jahre wird der Vorstand der CDU Oberneuland neu gewählt. Zu diesem Zweck kamen die Mitglieder der CDU Oberneuland am Montag zum Lür-Kropp-Hof. Der Vorsitzende Thomas vom Bruch (MdBB) begrüßte die Mitglieder und erinnerte in seinem Bericht nochmals an den Wahlerfolg bei den Bürgerschafts- und Beiratswahlen. Vor allem das sehr gute Ergebnis bei den Beiratswahlen zeige, dass die Arbeit der CDU Oberneuland von den Oberneulandern gewürdigt werde. 

Natürlich beschäftigte die Mitglieder auch die bundespolitische Lage. Hier wurde sehr deutlich, dass auch die Mitglieder der CDU Oberneuland eine Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch ausschließen. Mit dem Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer vom Vorsitz der CDU Deutschlands gab es ein sehr aktuelles Diskussionsthema. Die Partei müsse mit dieser Situation besonnen umgehen, so die einhellige Meinung. 

„Wir müssen heute schon die Weichen für die nächsten Wahlen stellen. Deshalb bin ich der Überzeugung, dass der Vorstand sich verjüngen muss. Ich möchte den Generationenwechsel aktiv begleiten“, so Thomas vom Bruch. Als seinen Nachfolger schlug er der Versammlung Simon Zeimke vor. Diese folgte dem Vorschlag und wählte den 36jährigen Online Marketing Manager einstimmig zum neuen Vorsitzenden.  

Zeimke ist Mitglied im Beirat und Vorsitzender des Verkehrsausschusses. Zudem ist er Mitglied der Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz. Er erklärte, dass er sich um eine Modernisierung der CDU Oberneuland bemühen will und ein Augenmerk auf die Mitgliederwerbung legen möchte. „Wir wollen mit neuen Veranstaltungsformaten und mehr Öffentlichkeitsarbeit auf uns aufmerksam machen und damit auch unsere Beiratsarbeit den Oberneulandern näher zu bringen“, so der neue Vorsitzende Zeimke. 

Als seine Stellvertreter wurden die Beiratssprecherin Tamina Kreyenhop und Frank Müller-Wagner gewählt. Den Vorstand komplettieren die Beisitzer Tanja Krey, Christian Kohl, Thomas vom Bruch, Christian Glies, Oliver Schmidt und der 16-jährige Lennart Gänger. 

Mit zahlreichen Protest-Aktionen haben sich Landwirte in den vergangenen Wochen gegen die Agrarpläne der Bundesregierung Luft gemacht. Sie ärgern sich über steigenden Preisdruck, geringe Wertschätzung sowie die Vielzahl neuer Dünge- und Umweltauflagen. Viele von ihnen fühlen sich an den Pranger gestellt und fürchten um ihre Existenz. Die politischen Entscheidungen sind für sie praxisfern und bürokratisch. Sie wollen mitgestalten und nicht allein verantwortlich gemacht werden.
Wir holen Politik und Landwirte an einen Tisch.

„Landwirtschaft braucht Fairness",

Borgfelder Landhaus, Warfer Landstraße 73, 28357 Bremen

Freitag, 29. November um 19.30 Uhr.

Gastredner:

• 

  Gitta Connemann MdB Stellv. Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Bereiche Ernährung, Landwirtschaft und gesundheitlichen Verbraucherschutz

  

  Frank Imhoff MdBB Präsident der Bremischen Bürgerschaft und selbständiger Landwirt

Veranstaltungsankündigung

„Bürgerschaftswahl 2019 und Ihre Konsequenzen“

 

Der Wahlkampf war für die CDU erfolgreich und sie hat zum ersten Mal in Bremen als stärkste Partei abgeschnitten. Trotz dieses Erfolgs stellen sich viele Fragen: hat sie ihre Themen während des Wahlkampfes gut besetzt? Welche Themen hätten mehr oder weniger Beachtung verdient gehabt, welche Rolle spielte das Personal und welche Wähler in welchem Alter haben kein Interesse mehr an der CDU?

Für die ersten Antworten hat der CDU Kreisvorsitzende Jens Eckhoff den Experten Matthias Jung von der Forschungsgruppe Wahlen in Mannheim eingeladen.

Seit 1987 ist Herr Jung bei der Forschungsgruppe Wahlen, seit 1991 in führender Position. Hauptaufgabe der Forschungsgruppe Wahlen e.V. ist die wissenschaftliche Beratung und Betreuung von Wahlsendungen des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF). Die Situation in Bremen kennt Herr Jung seit über 20 Jahren.

Antworten zu den Konsequenzen aus der Bürgerschaftswahl wird Herr Jung am

 

Donnerstag, den 19. September 2019, um 19.30 Uhr

im Courtyard by Marriott Hotel, Theodor-Heuss-Allee 2

 

liefern.

Eine Anmeldung ist nicht erforderlich, der Eintritt ist frei.

Wir haben den bekannten Wahlforscher Matthias Jung nach Bremen eingeladen.

Der Wahlkampf 2019 war für uns sehr erfolgreich, doch haben wirklich unsere Themen während des Wahlkampfes gut besetzt? Welchen Themen hätten wir mehr oder gar weniger Beachtung schenken können, welche Rolle spielte unser Personal und welche Wähler in welchem Alter haben kein Interesse mehr an der CDU? Fragen über Fragen, für die ersten Antworten haben wir den Experten Matthias Jung von der Forschungsgruppe Wahlen in Mannheim eingeladen. Seit 1987 ist Herr Jung bei der Forschungsgruppe Wahlen, seit 1991 Mitglied des Vorstands und geschäftsführender Gesellschafter des Instituts für praxisorientierte Sozialforschung  (i p o s) sowie seit 1994 geschäftsführender Gesellschafter der FGW Telefonfeld GmbH.

Hauptaufgabe der Forschungsgruppe Wahlen e.V. ist die wissenschaftliche Beratung und Betreuung von Wahlsendungen des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF). Die Situation in Bremen kennt Herr Jung seit über 20 Jahren.

 

Donnerstag, 19. September 2019 um 19.30 Uhr

Courtyard by Marriott Bremen Hotel

Theodor-Heuss-Allee 2 (direkt am Hbf, Ausgang Bürgerweide)

Ich lade Sie herzlich ein, an dieser Diskussion teilzunehmen und Herrn Jung Ihre Fragen zu stellen.

Ihr
Jens Eckhoff MdBB
Kreisvorsitzender

 

Unter dem Zeichen Wahlkampf steht unser Kreisparteitag. Ich freue mich sehr, dass wir Wolfgang Bosbach an diesem Abend begrüßen können. Er war u.a. stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion der Union und damit innerhalb der Fraktion zuständig für die Bereiche Recht, Petition, Innenpolitik, Sport, Vertriebene

und Flüchtlinge, Kunst, Kultur und Medien.  Vom November 2009 -2015 war er Vorsitzender des parlamentarischen Innenausschusses. Wolfgang Bosbach gehört zu den charismatischen Persönlichkeiten in der Politik und deshalb freut es uns besonders, dass er unseren Spitzenkandidaten Carsten Meyer – Heder unterstützt, der ebenfalls zu uns sprechen wird. Von den langjährigen Erfahrungen Wolfgang Bosbachs können wir alle nur profitieren.

Natürlich können Sie auch Freunde und Bekannte mitbringen.
Dienstag, 12. März um 18.30 Uhr, Theater am Leibnizplatz -Shakespeare Company- Schulstraße 26, Bremen-Neustadt

Ihr
Jens Eckhoff MdBB
CDU Kreisvorsitzender

 

#UNSERBREMENKANNMEHR

Liebe Interessenten,

der CDU Kreisvorstand hat eine Veranstaltungswoche zum Thema „Stadtentwicklung“ organisiert.

Montag, 17.09., 17 Uhr Besuch beim Bürgermeister Rainer Ditzfeld, wir sprechen u.a. über das gemeinsame Gewerbegebiete am Bremer Kreuz.
Treffpunkt ist hier das Rathaus Achim (700 Meter vom Bahnhof Achim entfernt)

Dienstag, 18.09., 18 Uhr Besichtigung des Kellogg’s Gelände mit dem Investor Klaus Meier: was passiert nun mit dem Gelände?

Freitag, 21.09., 17 Uhr Pro-/Contra- Gespräch zwischen Dr. Heiner Heseler und Thomas Röwekamp über den Neustädter Hafen

Weitere Infos entnehmen Sie bitte der Einladung.   09-Veranstaltungswoche

Wir bitten Sie, sich für einen oder mehrere Termin bei Frau Eiben (eiben@cdu-bremen.de) anzumelden. Freunde und weitere Interessierte sind ebenfalls herzlich willkommen!
Ihr
CDU-Kreisvorstand